Wurde die Stiftung des „Hindenburgkreuzes“ erst durch eine Verfassungsänderung möglich?

Am 13. Juli 1934 erfolgte die Stiftung eines Ehrenkreuzes des Weltkrieges durch den Reichspräsidenten Generalfeldmarschall v. Hindenburg. Rechtsgrundlage war das Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen vom 7. April 1933. Bis zu diesem Zeitpunkt galt die Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919, die im Art. 109 dem Staat die Stiftung von Orden und Ehrenzeichen untersagte. Chr. Spath stellt die Behauptung auf (OuE., Jahrbuch 2014, S. 38), die Stiftung wurde erst durch eine Verfassungsänderung als Folge der Machtübernahme durch die Nazis möglich.
Tatsache ist jedoch, dass nach dem 30. Januar 1933, dem Tag der Machtübernahme durch die NSDAP, wie bekannt, keine formellen Änderungen der „Weimarer Verfassung“ erfolgten. Hierzu bestand auch keine Notwendigkeit. Mit dem am 24. März 1933 verkündetem Ermächtigungsgesetz erhielt die Reichsregierung das Recht, selbst Gesetze zu beschließen, auch ohne Mitwirkung des Reichspräsidenten zu vollziehen. Dadurch waren auch Gesetze möglich, die die Reichsverfassung selbst änderten. Der Reichstag trat nur noch sporadisch zusammen um sich Reden des Führers anzuhören und anschließend zwei Lieder zu singen.
Über die aus Unkenntnis ordensrechtlicher Bestimmungen resultierenden Folgen hat MILITARIA anhand des Reichsparteitagsabzeichens von 1933 (Heft 2, 2012, S. 46-49) berichtet.

Die zu der im OuE-Jahrbuch enthaltene Feststellung abgeleitete Frage der Überschrift kann eindeutig verneint werden.

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